Studentische Mitbestimmung braucht echte Demokratie

FDP-Fraktion beweist erneut ihre Unkenntnis in Bezug auf studentische Belange

Am 11.08.2011 hat die FDP-Fraktion einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der studentischen Selbstverwaltung eingebracht, der weder Satzung- noch Finanzautonomie für die Studierendenschaft vorsieht, da sie darin eine Gefahr für die Demokratie sehen will. Die Landesstudierendenvertretung weißt diese Unterstellungen auf das Schärfste zurück. So sagt Laura Elisa Maylein: „Wenn die Studierenden selbst die Mittel haben sich zu organisieren, ist dies ein Zugewinn für die Demokratie an den Hochschulen. Denn auch wenn sich die Studierenden selbst organisieren wird dies nur auf der Grundlage demokratischer Rahmenbedingungen möglich sein.“

Andere Bundesländer machen vor, dass auch andere Modelle im besten demokratischen Sinne sind. Doch statt sich mit diesen Fällen zu beschäftigen, versteift sich die FDP auf eine allzu starre Haltung, welche auch nicht durch konkrete Beispiele zum Besseren beformt werden kann.

Desweiteren verkennt die Fraktion die Situation an kleinen Hochschulen. Diese sind bereits durch das aktuell vorgegebene, starre AStA-Modell stark belastet. Es muss auch diesen Hochschulen möglich sein ein Wahlverfahren zu entwickeln, welches ihrer Situation gerecht wird und Partizipation ermöglicht.„Man merkt hierbei, wie bei auch so vielen anderen studentischen Themen, dass die FDP nicht bereits war, sich mit der Realität an deutschen Hochschulen auseinanderzusetzen. Wie so oft werden die kleinen Hochschulen in ihren Eigenarten nicht beachtet.“, sagt Laura Maylein, Sprecherin der Landesstudierendenvertretung.

Mit ihrem Kampf gegen Satzungs- und Finanzautonomie ist die FDP/DVU nicht fortschrittlich, sondern hängt einem Bild studentischer Selbstverwaltung nach, welches weder demokratischen Grundsätzen, noch grundlegenden Bedürfnissen vor Ort gerecht wird. Hier wurde weder sauber, noch vernünftig gearbeitet.

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